EU prophezeit Deutschland ein Job-Desaster

Die Europäische Kommission sagt Deutschland einen dramatischen Anstieg der Arbeitslosigkeit ab 2010 voraus. In ihrer Konjunkturprognose wird ein Anstieg der Arbeitslosenquote von derzeit 7,7 Prozent auf 9,2 Prozent prophezeit. Der neue Arbeitsminister will nun die Kurzarbeit verlängern.

Bislang seien die Beschäftigungszahlen in der Bundesrepublik anders als in vielen anderen Ländern stabil geblieben – hauptsächlich dank des Abbaus von Überstunden, der Kurzarbeit und der Arbeitsmarktreformen, durch die die strukturelle Erwerbslosigkeit reduziert wurde. Doch kombiniert mit der momentan eher geringen Produktivität der Betriebe seien diese Krisenmaßnahmen „kaum nachhaltig“, heißt es in dem Konjunkturausblick. Stellenabbau sei für viele Betriebe unausweichlich.

Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) kündigte an, die gelockerten Bedingungen für das Kurzarbeitergeld über das Jahresende hinaus fortzuschreiben. „Grundsätzlich werden wir eine Verlängerung der Kurzarbeiterregelung vornehmen“, sagte Jung. Der auf maximal 24 Monate ausgeweitete Bezug des Kurzarbeitergelds habe dazu beigetragen, dass die Arbeitslosigkeit nicht so stark gestiegen sei wie befürchtet.

Die Kurzarbeit war nach dem Ausbruch der Wirtschaftskrise im Herbst 2008 in mehreren Schritten verlängert und attraktiver gemacht worden. Unternehmen bekommen in den ersten sechs Monaten die Hälfte der für sie fälligen Sozialversicherungsbeiträge von der Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet, danach sogar ganz. Arbeitgeber und Gewerkschaften hatten bereits beim Minister eingefordert, die am 31. Dezember endende Antragsfrist für das längere Kurzarbeitergeld zu verlängern – das kann Jung per Rechtsverordnung tun. Die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge läuft allerdings Ende 2010 aus. Um diese Frist zu verlängern, ist ein Gesetzgebungsverfahren nötig.